1.1
tv-gesundheit.com ist ein Abrufdienst für digitale Inhalte zum Thema Gesundheit. Im Rahmen dieses Dienstes bietet tv-gesundheit.com Beiträge in Form von Filmen, Animationen, Präsentationen sowie Fotos und Text-Informationen (nachfolgend Programm genannt) zum Abruf an. Zielgruppe dieses Programms sind Patienten und allgemein medizinisch Interessierte (medizinische Laien). tv-gesundheit.com betreibt einen Serverdienst, über den das Programm verwaltet, abgerufen und genutzt werden kann.
1.2
Für die Verwaltung und Nutzung des Programms ist ein durch Benutzername und Kennwort geschützter Bereich für den Nutzer zugänglich. Der Nutzer kann tv-gesundheit.com abonnieren und mittels der Verwaltungsoberfläche die Programmbeiträge flexibel miteinander zu Programmschleifen kombinieren, auswählen und herunterladen. Die Programmschleifen kann der Nutzer auf einem Abspiel-System speichern. Hierzu stellt tv-gesundheit.com eine Abspielsoftware bereit, die auf dem Abspiel-System (PC System, siehe technische Vorrausetzungen) installiert wird, so dass das Programm dem Patienten vorgespielt werden kann. tv-gesundheit.com bietet auch fertige Komplettsysteme an, die bereits vorinstalliert und abspielfertig sind.
2.1
Die Nutzungsgebühr für tv-gesundheit.com beträgt 49,99 Euro inkl. MwSt. im Monat. Die Gebühr ist jeweils am Monatsanfang zu entrichten und wird mittels Lastschriftverfahren vom Konto des Nutzers abgebucht. In dieser Gebühr nicht enthalten sind anfallende Kosten für die Internetnutzung sowie für das Abspiel-System (Technikpaket, siehe unter 5.). Beides muss der Nutzer separat anschaffen.
2.2
Preisänderungen wird tv-gesundheit.com mindestens zwei Monate vor Einführung ankündigen. Bei einer Erhöhung der Gebühr steht dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht zu deren Wirksamwerden zu.
3.1
Dem Nutzer ist im Rahmen des vorliegenden Nutzungsverhältnisses gestattet, beliebige Beiträge aus dem tv-gesundheit.com Programm herunterzuladen. Die Beiträge kann er einzeln oder mit anderen Inhalten zu Programmschleifen zusammenstellen und präsentieren. Bei der Präsentation in seinem Wartezimmer sind die besonderen berufsrechtlichen Vorschriften zu beachten. Der Nutzer ist für ein ausgewogenes Verhältnis seiner Programmschleifen selbst verantwortlich.
3.2
Der Nutzer hat die Möglichkeit, eigene Filme, Grafiken, Fotos und Präsentationen sowie weitere Textinhalte in die Programmschleifen einzufügen. Für die Inhalte, die Aktualität und die Qualität der vom Nutzer eingefügten Beiträge übernimmt tv-gesundheit.com keine Haftung. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind und nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
4.1
Die Laufzeit der Vereinbarung ist unbefristet und kann jederzeit mit 1 Monatsfrist zum Ende des darauf folgenden Monats gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Das Recht der außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
4.2
Die Vereinbarung kann aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer entgegen den Bestimmungen dieser Vereinbarung handelt – insbesondere wenn er aufgrund mangelnder Deckung seines Bankkontos (Rückweisung einer Lastschrift) im Verzug ist oder ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt bzw. mangels Masse abgelehnt wird. Der Nutzer hat tv-gesundheit.com hierüber unverzüglich zu informieren. Alle Forderungen der fälligen Beiträge bleiben hierbei bestehen.
4.3
Nach Vertragsende muss der Nutzer alle Daten, die er über den Serverdienst von tv-gesundheit.com heruntergeladen hat, löschen.
5.1
Zur Nutzung des Abrufdienstes tv-gesundheit.com sind folgende Systemvoraussetzungen erforderlich: Für den Abruf und die Wiedergabe benötigt der Nutzer neben dem Programmpaket ein geeignetes Abspiel-System bzw. ein Technikpaket. Das Abspiel-System besteht aus einer Set-Top-Box (PC mit installierter Abspiel-Software) und einem Bildschirm (Beschaffung, siehe unter 5.2). Voraussetzung für den Abruf von tv-gesundheit.com ist ein Breitband-Internetanschluss (DSL, Kabel oder Satellit). Diesen Anschluss muss sich der Nutzer, falls nicht bereits vorhanden, über einen Internetanbieter einrichten lassen.
5.2
Die für die Nutzung von tv-gesundheit.com notwendigen Geräte und der Internetanschluss sind nicht Bestandteil dieser Vereinbarung. Bei Störungen der Geräte besteht gegenüber tv-gesundheit.com keinerlei Gewährleistung bzw. Haftung. Der Nutzer kann sich in diesem Fall für Fragen an den Verkäufer bzw. Hersteller wenden.
5.3
Für den Nutzer, der kein Internet in der Praxis zur Verfügung hat und nicht einrichten kann oder möchte, gibt es die Möglichkeit eine Programmschleife von einem anderen internetfähigen Computer – z. B. von zu Hause – zusammenzustellen. Diese muss auf einem USB-Stick gespeichert werden. Der Stick überträgt dann die heruntergeladenen Beiträge über die Set-Top-Box in das Wartezimmer. Die Datenübertragung startet automatisch. Der Nutzer sollte bei dieser Möglichkeit beachten, dass die Datenübertragung auf den USB-Stick eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Für Probleme während des Downloads und den damit gegebenenfalls verbundenen Abbruch der Datenübertragung, die außerhalb des direkten Verantwortungsbereichs von tv-gesundheit.com liegen, bsp. eine langsame oder fehleranfällige Internetverbindung des Nutzers, übernimmt tv-gesundheit.com keine Haftung.
5.4
Der Nutzer muss zur Verwendung von tv-gesundheit.com sicherstellen, dass er die technischen Voraussetzungen erfüllt. Soweit eine andere technische Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Nutzers haben sollte, wird tv-gesundheit.com den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.
5.5
Der Nutzer kann eigene Filme, Bilder und PowerPoint-Präsentationen in seine Programmschleifen einbauen. Folgende Formate werden vom System unterstützt:
Bilder: bis max. 10MB | .jpg, .jpeg, .gif, .png |
Filme: bis max. 100MB | .mpeg, .mpg, .mov, .mp4, .m4a, .wmv, .avi |
PowerPoint-Präsentationen: |
.ppt (PowerPoint 97-2003) |
6.1
Alle Beiträge, die dem Nutzer von tv-gesundheit.com zur Verfügung gestellt werden, sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte.
6.2
Der Nutzer erhält im Rahmen dieser Vereinbarung das einfache, nicht übertragbare Recht, die Beiträge ausschließlich in der unter Ziffer 3. (Nutzungsumfang) dieser Vereinbarung angegebenen Art und Weise zu eigenen betrieblichen Zwecken zu nutzen. Jede andere Nutzung ist untersagt. Eine Weitergabe der Beiträge und / oder der Nutzungsrechte an Dritte, sowie das Vermieten oder Verwerten darüber hinaus, ist ausgeschlossen.
6.3
tv-gesundheit.com behält sich im Falle von erheblichen Pflichtverletzungen des Nutzers vor, den Zugang des Nutzers zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
6.4
Der Nutzer ist für die Auswahl und das Vorführen der von ihm zusammengestellten und / oder in das System eingepflegten Beiträge selbst verantwortlich.
Der Nutzer trägt für die von ihm selbst in das System eingepflegten und ausgestrahlten Beiträge die volle Verantwortung und stellt tv-gesundheit.com bereits jetzt von Ansprüchen Dritter insbesondere aus damit zusammenhängenden Urheber- oder Wettbewerbsrechtsverletzungen frei. tv-gesundheit.com ist berechtigt bei begründeten rechtlichen Bedenken einzelne, vom Nutzer eingepflegte Inhalte, zu sperren. Bei wiederholter Zuwiderhandlung ist tv-gesundheit.com zur Sperrung des Nutzers berechtigt (siehe auch Ziffer 6.3).
6.5
Es obliegt dem Nutzer, Maßnahmen zu treffen, um sich gegen Computer-Viren und andere beeinträchtigende Elemente durch geeignete, marktübliche Systeme (beispielsweise aktueller Virenscanner) zu schützen. tv-gesundheit.com übernimmt für sämtliche Schäden diesbezüglich keine Haftung. tv-gesundheit.com sorgt für den aktuellen Stand und die Sicherheit der Software und stellt ggf. Aktualisierungen bereit, die über eine bestehende Internetverbindung der Set-Top-Box automatisiert installiert werden.
7.1
Der Nutzer erhält von tv-gesundheit.com bei der Anmeldung Benutzername und Kennwort. Der Nutzer haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Kontakt- und Anmeldedaten. Änderungen diesbezüglich hat er unverzüglich online unter www.tv-gesundheit.com im geschützten Bereich vorzunehmen.
7.2
Benutzername und Kennwort dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Soweit Anlass zur Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Benutzernamen und dem Kennwort Kenntnis erlangt haben, muss der Nutzer tvgesundheit.com hiervon unverzüglich unterrichten.
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
tv-gesundheit.com ist vom Nutzer unverzüglich zu unterrichten, wenn Inhalte unvollständig oder mangelhaft durchgeführt oder bereitgestellt wurden. Die Mitteilung hat unter genauer Nennung des Mangels in Textform – etwa per E-Mail an support@tv-gesundheit.com – an tv-gesundheit.com zu erfolgen.
10.1
tv-gesundheit.com ist bestrebt, alle Programmdienste möglichst unterbrechungsfrei anzubieten. Es gilt eine Verfügbarkeit von 99,0 Prozent pro Monat, wobei übliche Wartungsarbeiten (Wartungsfenster: mittwochs von 21:00 bis donnerstags 7:00 Uhr) hiervon ausgenommen sind. Bei einer vollständigen oder teilweisen Störung des Redaktionssystems (MEDIENBIBLIOTHEK, PROGRAMM-MANAGER, PRÄSENTATIONS-MANAGER) verständigen sich die Vertragspartner über die mögliche Teilerstattung der Nutzungsgebühr. Eine solche Rückerstattung bzw. Minderung ist ausgeschlossen, wenn der Ausfall im Verhältnis zur Gesamtleistung nur geringfügig ist.
10.2
Ein Hinweis für den Nutzer der USB-Stick-Übertragung: Für Störungen, die seitens des Internetanbieters während des Downloads der Programmschleifen auftreten können, sowie für die Funktionsfähigkeit des durch den Nutzer verwendeten USB-Stick übernimmt tv-gesundheit.com keine Haftung.
10.3
Die Nutzung der abrufbaren Beiträge erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Nutzer ist allein für Schäden an der von ihm eingesetzten Hard- und Software verantwortlich.
10.4
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Nutzers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. tv-gesundheit.com haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet tv-gesundheit.com für Vermögensschäden nur für die Verletzung nutzungswesentlicher Pflichten sowie typisch vorhersehbare Schäden. Nutzungswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzungsvereinbarung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf.
10.5
Soweit die Haftung von tv-gesundheit.com ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Inanspruchnahme von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Körperschäden bleibt unberührt.
10.6
Dem Nutzer steht ein Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrecht nur dann zu, soweit seine Gegenansprüche anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
11.1
tv-gesundheit.com ist berechtigt, den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von tv-gesundheit.com für den Nutzer zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht bzw. wenn er nach Hinweis auf die Änderung seinen Zugang aktiv nutzt.. tv-gesundheit.com verpflichtet sich, dem Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruches bzw. eines weiteren Abrufes der Inhalte hinzuweisen.
11.2
tv-gesundheit.com kann diese Vereinbarung auf eine selbstständige Gesellschaft übertragen, welche die Services von tv-gesundheit.com übernimmt und weiter anbietet.
12.1
Diese Vereinbarung enthält die vollständige Vereinbarung der Parteien zum Vertragsgegenstand. Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abänderung des Schriftformerfordernisses.
12.2
Ist eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch diejenige wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für eine Vertragslücke.
12.3
Diese Vereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.
Stand: 01.11.2012